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Große Koalition in Niedersachsen

Nach zweiwöchigen Verhandlungen haben gestern die SPD und CDU die Bildung einer neuen Regierung bekanntgegeben.

Ein Bündnis der Sozialdemokraten und der Union blieb die einzige Möglichkeit eine Koalitionsbildung, nachdem die FDP eine Ampelkoalition (SPD, Grüne und FDP) und die Grünen Jamaika (CDU, Grüne und FDP) ausgeschlossen haben. Im Landtag, in dem die SPD nach der Wahl am 15. Oktober auf 55 Mandate, die CDU auf 50, die Grünen - 12, die FDP - 11 und die AfD – 9 Mandate kamen, hat die neue Regierung eine sehr komfortable Mehrheit. Die SPD mit der CDU stellen zusammen 105 der 137 Abgeordneten.
In den kommenden Tagen werden die Parteien das Übereinkommen noch bestätigen. Morgen soll die Niedersächsische SPD auf einem Parteitag darüber abstimmen, am 21. November die CDU auf einem „kleinen Parteitag“. Am 22. November wird dann wohl der neue Regierungschef gewählt. Den Posten wird weiter Stephan Weil (SPD) inne haben.
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FOTO: Olaf Kosinsky