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Nicht die Stimme vergeuden

Vor den Wahlen, die am kommenden Sonntag auf uns zukommen, hört man immer wieder verschiedene Bedenken der Wähler. Es kommt einem vor, als würde immer noch die fälschlicherweise von einigen Medien verbreitete Information vorherrschen, dass ein Abgeordneter der deutschen Minderheit im Sejm garantiert sei.

Wenn wir in Ungarn leben würden, wäre es auch wirklich so. Doch nationale Minderheiten in Polen haben kein derartiges Privileg wie die in Ungarn lebenden. Außerdem gibt es nur in der Woiwodschaft Oppeln eine Liste des Wahlkomitees Deutsche Minderheit, die neben Listen anderer Parteien zur Wahl steht. Darüber hinaus kann man noch in der Woiwodschaft Schlesien einen Kandidaten der deutschen Minderheit auf der Liste der Bürgerkoalition finden. Nirgendwo anders taucht die Minderheit bei diesen Wahlen auf, weshalb eine Mobilisierung unserer Gemeinschaft so wichtig ist.

Ein Abgeordneter der deutschen Minderheit, bislang Ryszard Galla, entscheidet wie jeder andere Abgeordnete in allen Dingen, mit denen sich der Sejm befasst. Ähnlich wäre es bei einem Senator. Und da kommen eben die weiteren Bedenken der Wähler, die bezweifeln, ob man mit einem oder zwei Stimmen überhaupt etwas im Parlament erreichen kann. Mathematisch gesehen vielleicht nicht, aber inhaltlich um so mehr. Und dafür gibt es viele Beispiele.

Dazu zählt die Tatsache, dass Dank der Anwesenheit unseres Abgeordneten in der letzten Amtsperiode erreicht werden konnte, dass Denkmäler für gefallene deutsche Soldaten nicht von einer geplanten Gesetzesänderung betroffen wurden, die im Grunde den Abbau dieser Mahnmale vorgesehen hätte. Man kann auch negative Beispiele nennen, dass trotz großer Bemühungen etwas nicht aufgehalten werden konnte. Als Beispiel kann hier die diskriminierende Anforderung für Richter angeführt werden, sie dürften ausschließlich die polnische Staatsbürgerschaft besitzen. Leider haben in diesem Fall auch die Abgeordneten der Opposition eine solche Änderung als nicht wichtig genug erachtet, um unseren Abgeordneten zu unterstützen. Dies sowie unser einsames Ringen mit dem Bildungsministerium, das den Zugang zum Deutschunterricht in unseren Schulen erschwert, zeigen, dass in strikt minderheitsbezogenen Themen keine politische Partei sich auf unsere Seite stellt.

Das ist eine schmerzhafte und langjährige Erfahung. Eine Erfahrung, die lehrt, dass die schlesische Stimme nur dann nicht vergeudet wird, wenn sie auf einen Kandidaten der Deutschen Minderheit fällt.

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Pressekonferenz über eine postulierte Politik des polnisches Staates angesichts der deutschen Minderheit

Im Zusammenhang mit den beunruhigenden Äußerungen von Herrn Szymon Szynkowski vel Sęk des stellvertretenden polnischen Außerministers und von Janusz Kowalski zur postulierten Politik des polnischen Staates angesichts der deutschen Minderheit auf der Pressekonferenz, die gestern (am 30. September 2019) von dem ehemaligen Ratsmitglied, Herr Janusz Kowalski organisiert wurde, haben heute die Kandidaten aus der Deutschen Minderheit eine Pressekonferenz einberufen, um Ihren Standpunkt zu diesem Thema darzulegen.

Im Folgenden finden Sie eine Filmaufnahme aus der heutigen Pressekonferenz: 
 
Links zu Artikeln über die gestrige und heutige Pressekonferenz:    

http://radio.opole.pl/100,294399,janusz-kowalski-zapowiada-walke-o-partnerskie-re

http://skgd.pl/de/2019/10/01/odpowiedz-tskn-na-konferencje-wiceministra-msz/

Download:

 

 

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Pressekonferenz über Disproportion im Haushalt für den Denkmalschutz

Am heutigen Tag, den 30.09.2019 fand im Sitz der SKGD im Oppelner Schlesien eine Pressekonferenz, die sich auf das Thema der Disproportion im Haushalt für den Denkmalschutz und der Vorschläge der deutschen Minderheit, diese zu beseitigen. Auf der Pressekonferenz haben die Kandidaten des KWW der Deutschen Minderheit zum polnischen Sejm teilgenommen: der Sejmabgeordnete Ryszard Galla, der Sekretär der SKGD Zuzanna Donath-Kasiura, Bogna Lewkowicz, der VDG-Vorsitzende Bernard Gaida und der SKGD-Vorsitzende Rafał Bartek.

Nehmen Sie dieses Thema zur Kenntnis: 

http://skgd.pl/2019/09/30/o-dysproporcjach-w-budzecie-na-ochrone-zabytkow-mowili-ryszard-galla-bernard-gaida-oraz-zuzanna-donath-kasiura-kandydaci-do-sejmu-z-kww-mniejszosc-niemiecka/

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Warum einen Deutschen wählen?

Parteien und andere Gruppierungen stehen in den Wahlkampfschranken. Wie seit Jahren, geht es dabei selten um Inhalte, eher um populistische Slogans und die Suche nach Haken für die Gegner. Vor diesem Hintergrund gewöhnte Oberschlesien seine Wähler daran, dass von hieraus Menschen in den Sejm gewählt werden können, die regionale Anliegen mit sich tragen. Es tauchen dabei auch "Fallschirmspringer" aus Warschau auf, die regionale Themen als Taktik nutzen.

Einer der wichtigsten "Fallschirmspringer" in Oberschlesien ist der Premierminister selbst. Seit Wochen besucht er schlesische Ortschaften wie Ruda, Tichau, Boischow und Kattowitz. In Schulen, Seniorenheimen, bei Familienpicknicks präsentiert er die Erfolge der PiS-Regierung, unterstreicht dabei zweideutig das Polentum Schlesiens und führt Schläge gegen Konkurrenten aus. Manchmal wissen nicht einmal die Bürgermeister der Städte von den Besuchen in den von ihnen unterhaltenen Gebäuden.

Neben solchen medial wirksam begleiteten Besuchen, die angeblich nichts mit dem Wahlkampf zu tun haben, werden Unterstützungsunterschriften für Kandidaten gesammelt, die wirkliche Vertreter der regionalen Option sind. In Gleiwitz ist es Leszek Jodliński, der ehemalige Direktor des Schlesischen Museums in Kattowitz, der seiner Zeit des Amtes enthoben wurde wegen einer zu großen Offenheit für den deutschen Teil der Geschichte Schlesiens. Heute hat er sich entschieden, die deutsche Minderheit offiziell zu repräsentieren. Auch in der Oppelner Woiwodschaft präsentierte die Minderheit mit ihrem Abgeordneten Ryszard Galla gestern ihre Kandidatenliste und den Slogan "Oppeln ist von Bedeutung".

Ich verstehe ihn breiter: Schlesien ist von Bedeutung. Es ist wahr, dass regionale Gruppierungen und ihre Slogans manchmal eine enge und geschlossene Identität repräsentieren. Die deutschen Minderheiten, sowohl bei uns als auch woanders, sind dagegen regionale Gruppierungen mit einer auf Andere offenen Identität. Eine starke deutsche Identität gibt die Möglichkeit, sich zu öffnen und hat keine Angst vor Andersartigkeit. Deshalb ist es wichtig, dass die Wähler solche regionalen Vertreter ins Parlament wählen und nicht daran glauben, dass sich alles von alleine ergibt. Denn 30 Jahre nach dem Fall des Kommunismus und 15 Jahre nach dem Beitritt zur EU lernen die Kinder in Schlesien immer noch nicht dessen Geschichte, weil zentral erstellte Lehrpläne dies als unwichtig erachten. Denn obwohl in unserer Region die größte Gruppe der deutschen Minderheit in Polen lebt und das Land die Europäische Charta der Regional- und Minderheitensprachen ratifiziert hatte, gibt es keine wirkliche Unterstützung für die Zweisprachigkeit und schon bestehende Lösungen werden verschlechtert. Derartige Punkte könnte man mehr aufzählen.

Das polnische Wahlsystem gibt nationalen Minderheiten keine Garantie auf eine Vertretung im Parlament und deshalb haben Ukrainer, Weißrussen keinen Abgeordneten. Es blieb nur noch der Vertreter der Deutschen Minderheit. Man kann aber die kulturelle Vielfalt nicht sichern ohne Menschen, für die diese keine Theorie ist, sondern zu ihrem Leben gehört.

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Das Wahlkommitee der Wähler Deutsche Minderheit in Oppelner Schlesien wurde registriert

Am 14. August 2019 hat die Sozial-Kulturelle Gesellschaft der Deutschen im Oppelner Schlesien eine Pressekonferenz veranstaltet, die sich auf das Thema der offizielen Registrierung des Wahlkommitees der Wähler Deutsche Minderheit bezieht. Während der Pressekonferenz haben die Vertreter der deutschen Minderheit aus Oppelner Woiwodschaft offiziel das Wahlkommitee der Wähler Deutscher Minderheit zur kommenden Parlamentswahlen dargestellt. Am 13. Oktober werden 24 Kandidaten für Abgeordnete und 2 Kandidaten für Senatoren um das Mandat kämpfen.

Auf der Pressekonferenz haben der Sejmabgeordnete Ryszard Galla, der SKGD-Vorsitzende Rafał Bartek, der Vicemarschall der Woiwodschaft Oppeln, Dr. Roman Kolek, der Sekretär der SKGD, Zuzanna Donath-Kasiura, Bogna Lewkowicz und Dr. Aleksander Sachanbiński teilgenommen.

Des Weiteren hat sich vor 1 Woche die Zivilgesellschaftliche Koalition (poln. Koalicja Obywatelska) im Schlesien um Regionalisten erweitert- Bewegung für die Autonomie Schlesiens (poln. Ruch Autonomii Śląska), Śląska Partia Regionalna und Vereine der deutschen Minderheit. Diese zwei Organisationen der deutschen Minderheit schließen sich zur Zivilgesellschaftlichen Koalition an.

Nehmen Sie dieses Thema zur Kenntnis: 

https://www.mniejszoscniemiecka.eu/2019/08/14/opolskie-ma-znaczenie-kww-mniejszosc-niemiecka-rozpoczyna-kampanie/?fbclid=IwAR0GadxBgyCXeuNPXuOhqGRHeH7a0qmCoJIQ06KmF7gbIFTIZll44lZM98E

https://silesia24.pl/wideo/szczegoly/platforma-chce-decentralizacji-na-listy-zaprasza-autonomistow-2575?fbclid=IwAR2oMpZxnKHZ5HaLIE3lilG5PF52rJ9mFvhj0KVa2C3oeSEINpUjt_iGbnE

https://nto.pl/wybory-parlamentarne-2019-mniejszosc-niemiecka-zarejestrowala-komitet-do-wyborow-idzie-pod-haslem-opolskie-ma-znaczenie/ar/c1-14349623?fbclid=IwAR2RBIydjOaXupNrl5lsY_QdtSM246lQ2ROw5fsGz0N_6fNaOL8cDCwZLJw

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DEUTSCH-POLNISCHER RUNDER TISCH IN BERLIN

Am 19. Juni 2019 findet im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat in Berlin das deutsch-polnische 6. Rundtischgespräch zu Fragen der Förderung der deutschen Minderheit in Polen, der polnischstämmigen Bürger und Polen in Deutschland, statt.

Die Gespräche des "Runden Tisches" fanden zum ersten Mal in Jahr 2010 statt. Der Anlass dieses Zusammenkommens war die Überprüfung des aktuellen Standes der Umsetzungen von Bestimmungen des Deutsch- Polnischen Vertrages über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit, welcher am 17. Juni 1991 unterzeichnet wurde. Darüber hinaus sollten die im Vertrag festgelegten Maßnahmen zur Verwirklichung der Gleichberechtigung für deutsche Staatsbürger polnischer Herkunft und Polen in der Bundesrepublik Deutschland und der deutschen Minderheit in der Republik Polen, ausarbeitet werden. Das Ergebnis dieser Gespräche war die Unterzeichnung durch beide Parteien im Juni 2011 der "Gemeinsamen Erklärung des Runden Tisches".

Zu den Teilnehmern des "Runden Tisches" gehören: Vertreter der deutschen und polnischen Regierung, Vertreter der deutschen Minderheit und der Polonia, sowie Experten und Wissenschaftler. Diese Sitzungen finden abwechselnd in Berlin und Warschau statt, und die Termine der nächsten Sitzungen werden von den Vorsitzenden der Gruppen festgelegt.

Gegenstand der diesjährigen Gespräche wird der Umsetzungsstand der Maßnahmen im Zusammenhang zur Gemeinsamen Erklärung des Runden Tisches vom 12. Juni 2011 bez. Förderung der deutschen Minderheit in Polen, sowie für Bürger polnischer Abstammung und Polen in Deutschland, sein. Während dieses Zusammenkommens werden u.a. die aktuellen Schwierigkeiten angesichts des gleichzeitigem Unterricht von Deutsch als Minderheitensprache und Deutsch als Fremdsprache thematisiert. Darüber hinaus wird über die Errichtung des Dokumentationszentrums, über das Gedenken an die polnischen Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft, sowie über die Möglichkeit der Förderung des Forschungszentrums diskutiert.

An der Sitzung des deutsch-polnischen „Runden Tisches” nehmen folgende Vertreter aus der deutschen Minderheit teil: Rafał Bartek-Vorsitzender des Oppelner Sejmiks und Vorsitzender der SKGD in Oppelner Schlesien, Maria Neumann- Mitglied des VdG-Vorstandes, Michał Schlueter- Vizevorsitzender des VdG-Vorstandes, Marcin Lippa- Mitglied des VdG-Vorstandes, der Sejm-Abgeordnete Ryszard Galla, Lucjan Dzumla- Direktor des Hauses der deutsch-polnischen Zusammenarbeit und Waldemar Gielzok- Vorsitzender der Deutschen Bildungsgesellschaft. Hingegen die polnische Regierung ist durch der Staatssekretäre Szymon Szynkowski vel Sęk (Poln. Außenministerium) und Paweł Szefernaker (Poln. Innenministerium) vertreten. Deutsche Delegation ist unter der Leitung von dem Ko-Vorsitz des Parlamentarischen Staatssekretärs Stephan Mayer (BMI) und des Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und Nationale Minderheiten, Prof. Dr. Bernd Fabritius. 

Eine gemeinsame Erklärung aller Gesprächsparteien gab es zum Ende der Sitzung nicht. Eine nächste Runde der Gespräche des deutsch-polnischen Runden Tischen sollen in November dieses Jahres folgen. 

Links zum Herunterladen:

 

 

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VdG-Delegierte verabschieden Resolutionen anlässlich schlesischen Aufständen, 80. Jahrestag des Ausbruch des Zweiten Weltkrieges, Teilnahme an Europawahlen und Lage der deutschen Sprache

Am Samstag den 11. Mai 2019 fand auf dem Sankt Annaberg die 50. Verbandsratssitzung des Verbandes deutscher Gesellschaften in Polen statt. Die Delegierten des VdG blickten während der Sitzung auf das Jahr 2018 zurück aber auch auf die bevorstehenden Aufgaben und Projekte.

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Neben den Delegierten nahmen an der Sitzung eigeladene Gäste aus dem Landesverband des Bundes der Vertriebenen Thüringen, mit denen der VdG seit 25 Jahren zusammenarbeitet, wie auch assoziierte Mitglieder des Verbandes und Vertreter auf kommunaler und politischer Ebene teil. Ihr Grußwort an die versammelten Delegierten und Gäste haben die Konsulin der BRD in Oppeln Brigit Fiesel-Rösle, der Abgeordneter im polnischen Sejm Ryszard Galla, der Vorsitzender des Oppelner Sejmiks und Vorsitzender der SKGD in Oppelner Schlesien Rafał Bartek gerichtet. Im Namen des Marschalls der Woiwodschaft Oppeln Andrzej Buła überreichte Herr Rafał Bartek ein Gratulationsschreiben anlässlich der 50. Verbandsratssitzung an den VdG-Vorsitzenden Bernard Gaida. Herzlich willkommen hießen die Delegierten auch der Bürgermeister der Gemeinde Leschnitz Herr Łukasz Jastrzembski und Landrat von Groß Strehlitz Herr Józef Swaczyna. Auch Herr Egon Primas, Mitglied des Thüringer Landtags und Vorsitzender des Landesverbandes Thüringen des Bundes der Vertriebenen richtet an die Versammelten ein Grußwort und blickte darin auf die 25 Jahre Zusammenarbeit zurück.

Auf dem Tagesplan stand der Arbeitsplan des VdG für das Jahr 2019-2020, die gegenwärtige Situation und Pläne der deutschen Minderheit, wie auch die Aufnahme von neuen Mitgliedsorganisationen in den VdG. Somit wurden als ordentliches Mitglied des VdG folgende Organisationen angenommen:

  • Bund der Deutschen Bevölkerung in Gdingen
  • Bund der Bevölkerung Deutscher Abstimmung in Stuhm

Die Delegierten setzten ein sehr bedeutendes Signal nach außen, indem sie einstimmig mehrere Resolutionen u.a. zur folgenden Themen verabschiedet haben:

  • Resolution der Versammlung der Delegierten des VdG in Polen zur Europawahl
  • Resolution der Versammlung des VdG in Polen zur Lage der deutschen Sprache in der deutschen Minderheit in Polen
  • Resolution der Versammlung der Delegierten des VdG in Polen zur Ausrufung durch den Sejm der Republik Polen des „Jahres 2019 zum Jahr der schlesischen Aufstände“
  • Resolution zur Erinnerung an den 80. Jahrestag des Ausbruches des 2. Weltkrieges

Im Anhang präsentieren wir das Wortlaut der verabschiedeten Resolutionen und die Eröffungsrede von dem VdG-Vorsitzenden Bernard Gaida:

 

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Ein Rennen der deutschen Minderheit um einen Senatorensessel

Am 25.02.2019 hat Wochenblatt.pl einen Artikel über die kommenden Wahlen in das polnische Parlament publiziert, die im Jahr 2019 stattfinden.

Diese Wahlen sind bedeutungsvoll, denn die deutsche Minderheit will bei der kommenden Parlamentswahl um ein Senatorenmandat kämpfen. Dafür brauchen wir im Sejm eine entsprechende Vertretung , der nicht nur die deutsche Minderheit, aber auch alle in Polen wirkenden Minderheiten vertreten kann.

Ein Vertreter der deutschen Minderheit im polnischen Parlament erfüllt die Funktion eines Fürsprechers, der für die Wahrung der Rechte der Minderheiten Sorge trägt und auf jede Hinweise auf eine mögliche oder erfolgte Verletzung dieser Rechte reagiert. Dies bedeutet, dass die deutsche Minderheit in den Wahlkampf treten muss mit einer eigenen Kandidatenliste und einem Wahlkomitee und sich dann demselben Wahlverfahren unterziehen wie jeder andere Kandidat auch. Eine problematische Angelegenheit ist jedoch die Frage, wer zu dieser Kandidatenliste zählen sollte, denn seit 14 Jahren haben wir nur einen Vertreter, den Abgeordneten Ryszard Galla. Seiner Meinung nach benötige die deutsche Minderheit zwei oder sogar mehrere Vertreter im polnischen Sejm.

Weitere Informationen finden Sie unter http://wochenblatt.pl/es-ist-zeit-die-mannschaft-aufzubauen/

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