Neuer Bundeskanzler vereidigt

Heute in Berlin wurde Olaf Scholz zum neuen Kanzler gewählt, ernannt und vereidigt. Er ist der neunte Kanzler der Bundesrepublik und der vierte Politiker der SPD, der diesen Posten bekleidet.

Bei seiner Wahl erhielt Scholz im Bundestag 395 Stimmen; 21 weniger als die Anzahl der Abgeordneten des neuen Regierungsbündnisses. Im Schloss Bellevue erhielt er vom Bundespräsidenten Frank Walter-Steinmeier die Ernennungsurkunde. Nachher, zurück im Bundestag, folgte anschließend seine Vereidigung als neuen Bundeskanzlers:

“Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde”.

Unter dem Motto „Mehr Fortschritt wagen – Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit“ wurde bereits am 24. November zwischen den Parteien SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP der Koalitionsvertrag unterzeichnet, der die wichtigsten Beschlüsse der neuen Regierung formuliert. In der Regierung der Ampel-Koalition gibt es insgesamt 17 Ministerinnen und Minister. Mit deren anschließender Vereidigung im Bundestag wird die Bildung der Bundesregierung, etwa zwei Monate nach den Bundestagswahlen, abgeschlossen.

Das Kabinett stellt sich aus folgenden Personen zusammen:

SPD: