Am 29. und 30. März 2022 hat die Delegation der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und dt. Minderheiten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion eine Reise nach Polen unternommen. Ziel des Besuchs war das Joseph-von-Eichendorff- Kultur- und Begegnungszentrum in Lubowitz, wo die Gruppe Spenden für Flüchtlinge aus der Ukraine, die sich im Zentrum aufhalten, übergeben hat, und in Oppeln, wo die Delegation eine Reihe von Treffen abhielt: Mit dem Marschall der Woiwodschaft, Andrzej Buła, mit Schuldirektoren und Lehrern, die von den Auswirkungen der am 4. Februar 2022 eingeführten Verordnung des polnischen Ministeriums für Bildung und Wissenschaft betroffen werden, wodurch der Umfang des Unterrichts von Deutsch als Minderheitensprache von drei Stunden pro Woche auf eine reduziert wird und, anschließend mit dem Vorstand des Verbandes der deutschen sozial-kulturellen Gesellschaften Polen. Der Besuch endete mit einer Pressekonferenz im Sitz des VdG in der ul. Słowackiego 10 in Oppeln.

Die Auswirkungen der Verordnung auf die Situation der deutschen Minderheit wurden vom Vorsitzenden des VdG in Polen, Bernard Gaida, erörtert: Gerade jetzt, im März, im April – sofern diese Regelung nicht zurückgezogen wird – wird das seit 30 Jahren in Polen aufgebaute Sprachlernsystem von Deutsch als Minderheitensprache im Grunde abgebaut (…). Aufgrund der Tatsache, dass die Verordnung, die ab dem 1. September gelten soll, die Schulleitung zwingt, jetzt Lehrpläne für das nächste Schuljahr zu entwickeln, d.h. bereits jetzt werden etwa 2/3 der Deutschlehrer in Polen die Information erhalten, dass es keine Arbeit mehr für sie gibt. Nach unseren Schätzungen könnten etwa 450-500 Deutschlehrer betroffen sein.

Im Anschluss auf die heutigen Treffen sagte Silke Launert, Bundestagsabgeordnete der Fraktion CDU/CSU, während der Konferenz: Sprache ist Ausdruck von Identität, von Zusammenhalt, Kultur, und es ist deshalb sowohl für die betroffenen SchülerInnen, künftigen Kinder und Eltern schade, sondern eigentlich für alle Menschen, Einwohner Polens in Deutschland. Die deutsche Minderheit hat eine Brückenfunktion für beide Länder und wir leben in einem gemeinsamen Europa. Wir haben Lehrerinnen gehört, die Angst haben, dass sie durch den Abbau der Deutschstunden ich einen neuen Beruf suchen müssen, und dass es mehrere davon geben, und dass es natürlich eine Folge, Auswirkungen haben kann, dass die deutsche Sprache, insbesondere bei den deutschen Minderheiten, immer mehr verschwindet – ein ganz wesentlicher Teil ihrer Kultur.

Auf eine Frage nach den möglichen Schritten, die der Deutsche Bundestag in dieser Angelegenheit unternehmen werde, sagte Sven Oole, Geschäftsführer der Arbeitsgruppe: Unsere Fraktion ist die größte Oppositionsfraktion im deutschen Bundestag. Die Erkenntnisse unserer Reise werden wir in unserer Fraktion diskutieren, sowohl mit den Innen- als auch mit den Außenpolitikern. Wir beabsichtigen, eine kleine Anfrage an die Bundesregierung zu stellen, und mit einem Entschließungsantrag, eine Debatte im Bundestag durchzuführen.

Als Reaktion auf die am 4. Februar dieses Jahres in Polen eingeführte Verordnung wandte sich der VdG, in der Hoffnung auf eine Intervention, an eine Reihe von Institutionen; Briefe zu diesem Thema wurden unter anderem an den Premierminister geschickt; der Standpunkt des VdG wurde auch vom polnischen Bürgerbeauftragten und einer Reihe von Institutionen unterstützt; ihre Gutachten haben auch unabhängige Wissenschaftler veröffentlicht; die Verordnung bleibt bisher in Kraft. Mit dem Besuch der Delegation hofft der Verband auf einen weiteren Schritt dazu, die Verordnung des Ministers für Bildung und Wissenschaft zurückzuziehen.

Eines der Hauptziele des Besuchs der Bundestagsabgeordneten der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutscher Minderheiten der CDU/CSU-Fraktion war sicherlich das Thema Deutsch als Minderheitensprache. Die Politiker haben aber auch mehrere Besuche in Oppeln und in der Woiwodschaft Schlesien auf dem Plan. Lesen Sie mehr: Unionspolitiker bei der Minderheit (Wochenblatt.pl).

Sehen Sie auch: Interview mit Frau Silke Launert (CDU/CSU Bundestagsfraktion):