Am 9. März 2022 ist Dietmar Nietan zum neuen Koordinator für die deutsch-polnische zwischengesellschaftliche und grenznahe Zusammenarbeit ernannt worden. Somit übernimmt er jetzt die Aufgabe, zur weiteren Annäherung beider Gesellschaften beizutragen und gemeinsame deutsch-polnische Projekte voranzubringen.
Seit Jahren, und besonders letztens, arbeitet Herr Nietan besonders eng mit der deutschen Minderheit in Polen zusammen. Angesichts der Absicht der polnischen Regierung, die Mittel für den Unterricht von Deutsch als Minderheitensprache zu kürzen, hat er sich in seinem Schreiben als Abgeordneter der Partei SPD schon im Dezember 2021 bereits erklärt, dass das deutsche Innenministerium die deutschen Minderheiten weiterhin unterstützt: „Seien Sie (…) versichert, dass wir hier an der Seite der deutschen Minderheit in Polen stehen.“ [1]
Auch als Vorsitzender der deutsch-polnischen Gesellschaft Bundesverband hat er sich einerseits klar gegen die aggressive Politik Russlands geäußert, andererseits aber die Wichtigkeit der demokratischen Werte freien Europas betont:
Es ist die große historische Verpflichtung der Regierungen in Berlin und Warschau, diese Chance jetzt zu ergreifen, indem man jetzt auf beiden Seiten den Mut findet, falsche Politiken zu korrigieren und durch gemeinsames Handeln Freiheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Sicherheit in Europa innerhalb und außerhalb der EU stärkt. [2]
Uns dessen bewusst, wie er in die deutsch-polnischen Beziehungen engagiert ist, sind wir sicher, dass er die richtige Person an der richtigen Stelle ist.
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Deutsche Parlamentarier zur Verteidigung der deutschen Minderheit (3.2.2022)
Zu seiner Ernennung äußerte sich Herr Nietan:
Über meine neue Aufgabe freue ich mich sehr, denn das Verhältnis zu Polen ist für Deutschland ein ganz Besonderes. Es ist neben der Partnerschaft in EU und NATO geprägt durch bilaterale Verbindungen auf vielen Ebenen: Grenzpendler:innen und deutsch-polnische Doppelstädte; Pol:innen, die in ganz Deutschland leben und arbeiten oder Unternehmen, die unsere Wirtschaftsräume auf das Engste verflochten haben.
Angesichts der russischen Aggression sind Deutsche und Polen heute mehr denn je gefordert, in enger Partnerschaft Europa stark zu machen und für unsere gemeinsamen Werte einzutreten.
Vor allem aber sind es die vielfältigen zivilgesellschaftlichen Verbindungen und das grenzüberschreitende Miteinander, die ein starkes und reiches Fundament der Partnerschaft mit Polen bilden. Diese wichtigen Brücken weiter zu festigen und gegenseitiges Verständnis und Vertrauen zu stärken, dafür möchte ich mich als Koordinator für die deutsch-polnische zwischengesellschaftliche und grenznahe Zusammenarbeit einsetzen [3]
In der neuen Funktion wünschen wir Herrn Nietan alles Gute, viel Ausdauer und Erfolg!
Das Amt des „Koordinators für die deutsch-polnische zwischengesellschaftliche und grenznahe Zusammenarbeit“ wurde 2004 geschaffen, um die guten nachbarschaftlichen und gesellschaftlichen Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen weiter zu vertiefen. Prof. Gesine Schwan (2004-2009), Staatsministerin a.D. Cornelia Pieper (2009-2013) und Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (2014-2022) übten diese Funktion zuvor aus. [4]
Quellen:
[1]: SPD an der Seite der deutschen Minderheit in Polen (www.vdg.pl, 20.12. 2021)
[2]: Deutsch-Polnische Gesellschaft Bundesverband: Wir brauchen eine Deutsch-Polnische Werte- und Interessengemeinschaft zum Schutz der Ukraine (5.3.3022)
[3, 4]: Auswärtiges Amt: Der Koordinator für die deutsch-polnische Zusammenarbeit (9.3.2022)
